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telemedien

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telemedien [2018/01/04 13:31] erictelemedien [2022/01/11 11:52] (aktuell) sonja
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-=====Telemedien=====+======Telemedien======
 Hinsichtlich von Rechten und Pflichten von Medien ist es zunächst von Bedeutung zu bestimmen, was für ein Medium vorliegt, denn Telemedien unterliegen anderen Regulierungen als der [[rundfunk|Rundfunk]]. Es ist zu beachten, dass verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich gesonderte Regelungen existieren. Einfachgesetzlich werden Telemedien im [[rundfunkstaatsvertrag|Rundfunkstaatsvertrag]] und im Telemediengesetz reguliert. Hinsichtlich von Rechten und Pflichten von Medien ist es zunächst von Bedeutung zu bestimmen, was für ein Medium vorliegt, denn Telemedien unterliegen anderen Regulierungen als der [[rundfunk|Rundfunk]]. Es ist zu beachten, dass verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich gesonderte Regelungen existieren. Einfachgesetzlich werden Telemedien im [[rundfunkstaatsvertrag|Rundfunkstaatsvertrag]] und im Telemediengesetz reguliert.
  
-====Definitionen==== +=====Definitionen===== 
-===Einfachgesetzliche Definition von Telemedien=== +====Einfachgesetzliche Definition von Telemedien==== 
-Es existiert keine Definition von Telemedien, jedoch eine Negativabgrenzung im Rundfunkstaatsvertrag, § 2 Abs. 1 Satz 3:  +Es existiert keine Definition von Telemedien, jedoch eine Negativabgrenzung im Rundfunkstaatsvertrag, § 2 Abs. 1 Satz 3: 
->Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind.+<WRAP center round info 
 +Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind. 
 +</WRAP>
  
 Die Differenzierung von Telemedien und insbesondere [[rundfunk|Rundfunk]] hat große praktische Auswirkungen. Während Rundfunk zulassungspflichtig ist und weiteren Beschränkungen und Kontrollen unterliegt, fällt die Zulassungspflicht bei Telemedien ebenso wie andere Auflagen weg. Ein Angebot, dass oben genannte Bedingungen erfüllt und auf das eins der folgenden Kriterien zutrifft, ist kein Rundfunkangebot und wird als Telemedium behandelt: Die Differenzierung von Telemedien und insbesondere [[rundfunk|Rundfunk]] hat große praktische Auswirkungen. Während Rundfunk zulassungspflichtig ist und weiteren Beschränkungen und Kontrollen unterliegt, fällt die Zulassungspflicht bei Telemedien ebenso wie andere Auflagen weg. Ein Angebot, dass oben genannte Bedingungen erfüllt und auf das eins der folgenden Kriterien zutrifft, ist kein Rundfunkangebot und wird als Telemedium behandelt:
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   - aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt freigeschaltet werden.   - aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt freigeschaltet werden.
  
-===Telemedien im Grundgesetz und in Landesgesetzen===+====Telemedien im Grundgesetz und in Landesgesetzen====
 Telemedien werden nicht im Grundgesetz erwähnt. [[https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html|Art. 5 des Grundgesetzes]] legt zwar Rechte für die Presse und den Rundfunk fest, Telemedien finden noch kein Erwähnung. Telemedien können verfassungsrechtlich daher entweder Rundfunk oder [[presse|Presse]] sein. In vielen Landesverfassungen ist das ähnlich. Einige Landesverfassungen habe jedoch den Versuch unternommen, Telemedien neben Presse und Rundfunk Erwähnung finden zu lassen, so zum Beispiel die Thüringische Verfassung: Telemedien werden nicht im Grundgesetz erwähnt. [[https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html|Art. 5 des Grundgesetzes]] legt zwar Rechte für die Presse und den Rundfunk fest, Telemedien finden noch kein Erwähnung. Telemedien können verfassungsrechtlich daher entweder Rundfunk oder [[presse|Presse]] sein. In vielen Landesverfassungen ist das ähnlich. Einige Landesverfassungen habe jedoch den Versuch unternommen, Telemedien neben Presse und Rundfunk Erwähnung finden zu lassen, so zum Beispiel die Thüringische Verfassung:
  
 Art. 11 Abs. 2 Satz 1 der Thüringischen Verfassung: Art. 11 Abs. 2 Satz 1 der Thüringischen Verfassung:
->Die Freiheit der Presse, des Rundfunks, des Fernsehens, des Films und der anderen Medien wird gewährleistet. Zensur ist nicht zulässig.+<WRAP center round info>Die Freiheit der Presse, des Rundfunks, des Fernsehens, des Films und der anderen Medien wird gewährleistet. Zensur ist nicht zulässig.</WRAP>
  
-====Arten von Telemedien====+=====Arten von Telemedien=====
 Der Rundfunkstaatsvertrag unterscheidet grob drei Arten von Telemedien:  Der Rundfunkstaatsvertrag unterscheidet grob drei Arten von Telemedien: 
   * journalistisch-redaktionelle Angebote   * journalistisch-redaktionelle Angebote
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-====Abgrenzung zum Rundfunk====+=====Abgrenzung zum Rundfunk=====
 Die Abgrenzung zum Rundfunk ist von großer Bedeutung im Mediengeschäft, da Telemedien anderen Auflagen unterliegen als der Rundfunk. Sie müssen nicht zugelassen werden, haben eine eingeschränkte Pflicht zur Gegendarstellung und unterliegen anderen Werberegeln. Die Abgrenzung erfolgt durch eine Negativabgrenzung. Rundfunk ist Die Abgrenzung zum Rundfunk ist von großer Bedeutung im Mediengeschäft, da Telemedien anderen Auflagen unterliegen als der Rundfunk. Sie müssen nicht zugelassen werden, haben eine eingeschränkte Pflicht zur Gegendarstellung und unterliegen anderen Werberegeln. Die Abgrenzung erfolgt durch eine Negativabgrenzung. Rundfunk ist
   * an die Allgemeinheit, also an einen unbestimmten Personenkreis, gerichtet   * an die Allgemeinheit, also an einen unbestimmten Personenkreis, gerichtet
telemedien.1515069085.txt.gz · Zuletzt geändert: 2018/01/04 13:31 von eric