Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


meinungsfreiheit

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

Beide Seiten, vorherige Überarbeitung Vorherige Überarbeitung
Nächste Überarbeitung
Vorherige Überarbeitung
meinungsfreiheit [2018/01/02 17:43]
eric
meinungsfreiheit [2018/01/04 15:31]
2001:4dd7:9bbe:0:b44c:8c94:d6e:3da0
Zeile 2: Zeile 2:
 Meinungsfreiheit ist eine von fünf Medienfreiheiten,​ die sich aus dem für das [[medienrecht|Medienrecht]] hoch relevanten [[https://​www.gesetze-im-internet.de/​gg/​art_5.html|Art. 5 GG]] ergibt. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sowohl die freie Meinungsbildung als auch -äußerung. Die Meinungsfreiheit ist ein Jedermannsrecht und erstreckt sich auf natürliche und auf juristische Personen wie Verlage oder Presseunternehmen. Das Bundesverfassungsgericht unterstrich 1958 im [[wpde>​Lüth-Urteil|Lüth-Urteil]] die Bedeutung der freien Meinungsäußerung:​ Meinungsfreiheit ist eine von fünf Medienfreiheiten,​ die sich aus dem für das [[medienrecht|Medienrecht]] hoch relevanten [[https://​www.gesetze-im-internet.de/​gg/​art_5.html|Art. 5 GG]] ergibt. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sowohl die freie Meinungsbildung als auch -äußerung. Die Meinungsfreiheit ist ein Jedermannsrecht und erstreckt sich auf natürliche und auf juristische Personen wie Verlage oder Presseunternehmen. Das Bundesverfassungsgericht unterstrich 1958 im [[wpde>​Lüth-Urteil|Lüth-Urteil]] die Bedeutung der freien Meinungsäußerung:​
 >„Dies ist indessen nicht der Sinn der Verweisung auf die "​allgemeinen Gesetze"​. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (un des droits les plus précieux de l"​homme nach Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789). Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend,​ denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung,​ den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist (BVerfGE 5, 85 [205]). Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt, "the matrix, the indispensable condition of nearly every other form of freedom"​ (Cardozo).“ ​ >„Dies ist indessen nicht der Sinn der Verweisung auf die "​allgemeinen Gesetze"​. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (un des droits les plus précieux de l"​homme nach Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789). Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend,​ denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung,​ den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist (BVerfGE 5, 85 [205]). Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt, "the matrix, the indispensable condition of nearly every other form of freedom"​ (Cardozo).“ ​
-Durch den besonderen ​SChutz ​des Rechts auf Bildung und Äußerung einer eigenen Meinung soll sowohl die freie Entfaltung der Persönlichkeit gesichert als auch die Demokratie als Debattenkultur gefördert werden.+Durch den besonderen ​Schutz ​des Rechts auf Bildung und Äußerung einer eigenen Meinung soll sowohl die freie Entfaltung der Persönlichkeit gesichert als auch die Demokratie als Debattenkultur gefördert werden.
  
 ====Schutzbereich==== ====Schutzbereich====
-Es gilt zu beachten, dass nur Werturteile von der Meinungsfreiheit geschützt werden. Nicht geschützt dagegen sind bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen wie eine [[schmaehkritik|Schmähkritik]]. ​+Es gilt zu beachten, dass nur Werturteile von der Meinungsfreiheit geschützt werden. Nicht geschützt dagegen sind bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen wie eine [[schmaehkritik|Schmähkritik]].
  
-Art. 5 GG untersagt auch [[zensurverbot|Zensur]].+====Schranken==== 
 +Medienfreiheiten wie die Meinungsfreiheit werden durch allgemeine Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz und dem Recht der persönlichen Ehre beschränkt,​ insbesondere ​[[schmaehkritik|Schmähkritik]] wird nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
  
 {{tag>​Medienrecht}} {{tag>​Medienrecht}}
  
  
meinungsfreiheit.txt · Zuletzt geändert: 2018/01/04 15:31 von 2001:4dd7:9bbe:0:b44c:8c94:d6e:3da0