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Medienrecht

Medienrecht ist ein Querschnittsrecht. Es gibt kein Gesetze namens „Medienrecht“ vielmehr spielen eine Vielzahl von Gesetzen eine Rolle beim Umgang mit und für Medien. Relevant sind sowohl EU-Richtlinien als auch Bundes- und Landesgesetze. Auch die Rechtssprechung ist ein wichtiger Faktor im Medienrecht, zum Beispiel bei den Rundfunkurteilen des Bundesverfassungsgerichtes.

Medienrecht ist also ein Mantelbegriff für verschiedene Normen. Es umfasst öffentliches Recht, Zivilrecht, Strafrecht und richterliche Vorgaben. Grundlage aller Normen ist Art. 5 GG, in dem fünf Medienfreiheiten verankert sind:

  • Meinungsfreiheit
  • Informationsfreiheit
  • Pressefreiheit
  • Rundfunkfreiheit
  • Filmfreiheit

Die Aufgaben des Medienrechts lassen sich aus Art. 5 GG ableiten: Sicherung von Meinungsvielfalt und Chancengleichheit, Schutz geistigen Eigentums und der Persönlichkeitsrechte, der Schutz der Rezipienten sowie die Gewährleistung einer Kommunikationsinfrastruktur.

medienrecht.1493402249.txt.gz · Zuletzt geändert: 2017/04/28 19:57 von eric