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kontrahierungszwang

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kontrahierungszwang [2017/12/13 22:49]
eric Tag eingefügt
kontrahierungszwang [2018/01/10 16:07] (aktuell)
eric
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 Grundsätzlich herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit,​ jede Partei kann selbstständig entscheiden,​ ob sie mit einer anderen Partei einen Vertrag abschließen möchte oder nicht. Von dieser Freiheit gibt es einige Ausnahmen. In diesen Fällen ist eine oder beide Parteien verpflichtet,​ einen Vertrag abzuschließen. Ein Beispiel für einen einseitigen Kontrahierungszwang ist die Deutsche Post, die aufgrund ihres Quasi-Monopols verpflichtet ist, Post zu versenden. ​ Grundsätzlich herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit,​ jede Partei kann selbstständig entscheiden,​ ob sie mit einer anderen Partei einen Vertrag abschließen möchte oder nicht. Von dieser Freiheit gibt es einige Ausnahmen. In diesen Fällen ist eine oder beide Parteien verpflichtet,​ einen Vertrag abzuschließen. Ein Beispiel für einen einseitigen Kontrahierungszwang ist die Deutsche Post, die aufgrund ihres Quasi-Monopols verpflichtet ist, Post zu versenden. ​
  
-Von einem doppelten Kontrahierungszwang spricht man, wenn eine Verpflichtung zum Vertragsabschluss in zwei Richtungen gilt wie beispielsweise bei Wahrnehmungsgesellschaften wie der GEMA. Sie muss Urheber ​von Musik unter Vertrag nehmen und die Nutzung zu angemessenen Bedingungen gewähren.+Von einem doppelten Kontrahierungszwang spricht man, wenn eine Verpflichtung zum Vertragsabschluss in zwei Richtungen gilt wie beispielsweise bei Wahrnehmungsgesellschaften wie der GEMA. Sie muss [[urheberrecht|Urhebern]] ​von Musik unter Vertrag nehmen und die Nutzung zu angemessenen Bedingungen gewähren.
  
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kontrahierungszwang.txt · Zuletzt geändert: 2018/01/10 16:07 von eric