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impressumspflicht

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impressumspflicht [2018/01/03 17:32]
lehmax Erste vollständige Version
impressumspflicht [2018/01/14 16:47] (aktuell)
eric
Zeile 1: Zeile 1:
-=====Informationspflichten / Impressumspflicht=====+=====Impressumspflicht=====
  
  
 ====Ursprung==== ====Ursprung====
-Die Informationspflichten ergeben sich aus dem § 55 des [[http://​www.urheberrecht.org/​law/​normen/​rstv/​RStV-13/​text/​2010_06.php3|Rundfunkstaatsvertrags]] und dem [[https://​www.gesetze-im-internet.de/​tmg/​__5.html|Telemediengesetz]].+Die Informationspflichten ergeben sich aus dem § 55 des [[http://​www.urheberrecht.org/​law/​normen/​rstv/​RStV-13/​text/​2010_06.php3|Rundfunkstaatsvertrags]], sowie § 5 und 6 des [[https://​www.gesetze-im-internet.de/​tmg/​__5.html|Telemediengesetz]].
  
 ====Anwendung==== ====Anwendung====
Zeile 49: Zeile 49:
 Bei mehreren Verantwortlichen muss angegeben werden, wer für welchen Teil des Dienstes verantwortlich ist.\\ Bei mehreren Verantwortlichen muss angegeben werden, wer für welchen Teil des Dienstes verantwortlich ist.\\
  
 +Hinweis zu Fallgruppe 4 
 +[Rechtslage nach dem 9. RÄStV] ​
 +Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten haben die in § 5 TMG genannten Angaben auch dann zu machen, wenn es sich nicht um geschäftsmäßige,​ in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien"​ im Sinne des § 5 TMG handelt.
 +
 +====Platzierung====
 +
 +  * leicht erkennbar
 +  * unmittelbar erreichbar
 +  * ständig verfügbar
 +
 +"​leicht erkennbar"​
 +  * an prominenter Stelle
 +  * speziell gekennzeichnet (z.B. Impressum, Kontakt)
 +  * Kein übermäßiges Scrollen!
 +  * nicht ausreichend:​ unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Online-Shops
 +
 +"​unmittelbar erreichbar"​
 +  * ohne wesentliche Zwischenschritte auffindbar (nicht mehr als zwei Klicks von der Startseite)
 +  * von jeder Unterseite aus erreichbar
 +
 +"​ständig verfügbar"​
 +  * ohne zeitliche Begrenzung jederzeit abrufbar
 +  * nicht in Grafiken; Angaben müssen auch für blinde Nutzer über Screenreader verfügbar sein
  
  
 {{tag>​Medienrecht}} {{tag>​Medienrecht}}
impressumspflicht.1514997143.txt.gz · Zuletzt geändert: 2018/01/03 17:32 von lehmax