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hamburger-brauch

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-=====Hamburger Brauch===== +======Hamburger Brauch====== 
-Der Begriff des Hamburger Brauchs bezeichnet eine bestimmte Vorgehensweise bei der Einforderung einer Unterlassungserklärung, insbesondere bei Urheberrechtsverstößen. Dabei wird nicht eine bestimmte Vertragsstrafe in der Erklärung fixiert, sondern eine Vereinbarung, dass ein Gericht die Höhe der Vertragsstrafe bestimmt, sollte ein identischer Verstoß stattfinden und die Parteien sich nicht einigen können.+Der Begriff des Hamburger Brauchs bezeichnet eine bestimmte Vorgehensweise bei der Einforderung einer Unterlassungserklärung, insbesondere bei [[urheberrecht|Urheberrechtsverstößen]]. Dabei wird nicht eine bestimmte Vertragsstrafe in der Erklärung fixiert, sondern eine Vereinbarung, dass ein Gericht die Höhe der Vertragsstrafe bestimmt, sollte ein identischer Verstoß stattfinden und die Parteien sich nicht einigen können. 
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 +<WRAP center round tip> Der sogenannte Hamburger Brauch ist eine Form des Vertragsstrafeversprechens, das sich aus der Rechtsprechung entwickelt hat. </WRAP>
  
 Der Hamburger Brauch gibt Abgemahnten damit eine bessere Position, als wenn bereits in der Unterlassungserklärung horrende Vertragsstrafen festgelegt würden. Der Hamburger Brauch gibt Abgemahnten damit eine bessere Position, als wenn bereits in der Unterlassungserklärung horrende Vertragsstrafen festgelegt würden.
 +
 +{{tag>medienrecht}}
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