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domainrecht-bei-.de-domains [2018/01/27 09:25] – 88.69.94.2 | domainrecht-bei-.de-domains [2021/12/29 11:55] (aktuell) – mara | ||
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- | =====Domainrecht bei .de-Domains===== | + | ======Domainrecht bei .de-Domains====== |
Bei der Vergabe von .de-Domains gilt grundsätzlich das Windhundprinzip: | Bei der Vergabe von .de-Domains gilt grundsätzlich das Windhundprinzip: | ||
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- | ====Namensrecht==== | + | =====Namensrecht===== |
Das Recht auf Gebrauch des eigenen Namens ist in [[https:// | Das Recht auf Gebrauch des eigenen Namens ist in [[https:// | ||
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Namensschutz lässt sich vor allem dann beanspruchen, | Namensschutz lässt sich vor allem dann beanspruchen, | ||
- | ===Hilfsmittel des Dispute-Antrags=== | + | ====Hilfsmittel des Dispute-Antrags==== |
Der Bundesgerichtshof entschied zwar in einzelnen Fällen, dass eine Domain aufgegeben werden musste (vgl. Shell-Urteil), | Der Bundesgerichtshof entschied zwar in einzelnen Fällen, dass eine Domain aufgegeben werden musste (vgl. Shell-Urteil), | ||
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- | ====Markenrecht==== | + | =====Markenrecht===== |
Das Markenrecht gilt nur im geschäftlichen Verkehr, ist also nicht auf Privatpersonen anwendbar. Auch hier gilt das Windhundprinzip. Sollte eine Verwechslungsgefahr bestehen, ist anhand der Unterscheidungskraft des länger bestehenden Zeichens, dem Grad der Ähnlichkeit und der Branchennähe im Einzelfall zu bewerten, inwieweit die Verwechslungsgefahr markenrechtlich relevant ist. | Das Markenrecht gilt nur im geschäftlichen Verkehr, ist also nicht auf Privatpersonen anwendbar. Auch hier gilt das Windhundprinzip. Sollte eine Verwechslungsgefahr bestehen, ist anhand der Unterscheidungskraft des länger bestehenden Zeichens, dem Grad der Ähnlichkeit und der Branchennähe im Einzelfall zu bewerten, inwieweit die Verwechslungsgefahr markenrechtlich relevant ist. | ||
- | ====Wettbewerbsrecht==== | + | =====Wettbewerbsrecht===== |
Grundsätzlich sind Gattungsbegriffe wettbewerbsrechtlich nicht geschützt. So urteilte der Bundesgerichtshof in Sachen mitwohnzentrale.de, | Grundsätzlich sind Gattungsbegriffe wettbewerbsrechtlich nicht geschützt. So urteilte der Bundesgerichtshof in Sachen mitwohnzentrale.de, | ||